Der Kalte Krieg – Ost /West Konflikt

Die militärischen Sicherheitssysteme des Westens und des Ostens – ein Überblick[1]

Von der Anti-Hitler-Koalition zur globalen Blockbildung

Die Situation 1945

Mit dem Ende des Zweiten Weltkrieges und der Kapitulation des Deutschen Reiches und Japans fiel die unmittelbare Motivation der Anti-Hitler-Koalition der vier Großmächte USA, UdSSR, Groß­britannien und Frankreich weg. Noch während des Krieges hatten die Alliierten versucht, sich über die künftige politische Gestaltung nicht nur des besiegten Deutschlands, sondern Europas insge­samt zu einigen. Die Konferenzen von Teheran (28. 11.-1. 12. 1943), Jalta (4.-11.2. 1945) und nun schon nach der Kapitulation Deutschlands – von Potsdam (17. 7.-2. 8. 1945) waren wichtige Stationen dieses Versuchs. Zuvor hatten schon der Präsident der USA, Franklin D. Roosevelt, und der britische Premierminister Winston S. Churchill in Zweiergesprächen seit August 1941 die Positionen des Westens abgeklärt, auf deren Grundlage dann die USA seit ihrem Eintritt in den Krieg (11. 12. 1941) eine führende Rolle innerhalb der Allianz gegen das nationalsozialistische Deutschland übernahmen. Eines der Resultate der Aktivitäten innerhalb der Allianz war die Festle­gung von Einflusszonen. Mit dem Ende der militärischen Kampfhandlungen war auch zugleich die Möglichkeit gegeben, die jeweiligen Einflussgebiete enger zusammenzuschließen und abzusichern.

Die Entwicklung nach 1945

Westeuropäische Bündnissysteme und der Nordatlantikvertrag (NATO)

Die Reihe der westlichen Verträge und Vertragssysteme, mit denen die politischen Beziehungen der westeuropäischen Staaten nach dem Krieg gestaltet wurden, eröffneten Frankreich und Groß­britannien am 4. März 1947 mit dem Vertrag von Dünkirchen. Dieser wie auch der am 17. März 1948 zwischen Frankreich, Großbritannien, Belgien, den Niederlanden und Luxemburg geschlos­sene Brüsseler Vertrag waren zunächst gegen einen eventuell neu erstarkten deutschen Aggressor gerichtet. In diesem Fall sahen beide Verträge Maßnahmen zur kollektiven Verteidigung vor. Der Brüsseler Vertrag bestimmte ferner, dass die fünf Unterzeichner eine gemeinsame Verteidigungs­organisation errichten sollten.

Bereits während der Vertragsverhandlungen und unmittelbar danach setzte sich bei den fünf Regierungen die Überzeugung durch, dass eine mögliche Aggression ihrer Territorien und Einflussgebiete weniger von deutscher als eher von sowjetischer Seite ausgehen könnte. Seit 1946 war es der UdSSR gelungen, ihre Lage in den Staaten Osteuropas – vor allem durch die Bildung von kommunistisch geführten Regierungen – zu ihren Gunsten zu verändern. Am 22. Februar 1948 schließlich wurde die sozialdemokratisch geführte Regierung in Prag durch einen kommunistisch gelenkten Staatsstreich gestürzt, im Juni 1948 begann die Blockade der Westsektoren Berlins. In diesem politischen Umfeld begannen im Juli 1948 Verhandlungen zwischen den fünf Staaten des Brüsseler Pakts sowie den USA und Kanada, zu denen dann weiter die Regierungen Italiens, Islands, Dänemarks, Norwegens und Portugals hinzutraten. Am 4. April 1949 unterzeichneten diese Regierungen in Washington den Nordatlantik-Vertrag, in dem der Aufbau einer nordatlanti­schen Verteidigungsorganisation (NATO) vereinbart wurde. Die Regierungen versicherten sich gegenseitig, „… dass ein bewaffneter Angriff gegen eine(n) oder mehrere von ihnen in Europa oder Nordamerika als ein Angriff gegen sie alle angesehen wird …“ Sie vereinbarten daher, „dass im Falle eines solchen bewaffneten Angriffs jede(r) von ihnen … Beistand leistet… einschließlich der Anwendung von Waffengewalt.“ (Art. 5, Nato-Vertrag 1949)

1952 traten Griechenland und die Türkei; am 9. Mai 1955 wurde – nachdem der Plan einer Europäischen Verteidigungsgemeinschaft (EVG, vgl. unten 20.3.1) 1954 im französischen Parla­ment keine Zustimmung gefunden hatte – auch die Bundesrepublik Deutschland Mitglied der NATO. (Frankreich beteiligt sich seit 1966 nicht mehr an den militärischen Planungen und Übun­gen, ist aber weiterhin Mitglied.) Spanien trat 1982 bei, ohne sich allerdings bislang an den militärischen Planungen zu beteiligen.

Die Warschauer Vertragsorganisation (WVO)

Bereits Ende 1943 begann die UdSSR mit Regierungen bzw. Staaten Osteuropas zweiseitige Verträge abzuschließen. Sie wurden am 14. Mai 1955 ergänzt durch den Warschauer Vertrag über Freundschaft, Zusammenarbeit und gegenseitigen Beistand, dessen wichtigste Vereinbarung die Gründung des Warschauer Pakts, der militärischen Organisation des Ostblocks, ist. Der Vertrag wurde unterzeichnet von den Regierungen Albaniens, Bulgariens, der Tschechoslowakei, Polens, Rumäniens, der Sowjetunion und Ungarns. Die Deutsche Demokratische Republik trat im Januar 1956 bei. Es wurde vereinbart:

„Im Falle eines bewaffneten Überfalls in Europa auf einen oder mehrere Teilnehmerstaaten des Vertrages seitens irgendeines Staates oder einer Gruppe von Staaten wird jeder Teilnehmer des Vertrages … sofortigen Beistand … mit allen Mitteln … einschließlich militärischer Gewalt erwei­sen.“ (Art. 4, WVO 1955.)

Albanien trat 1968 aus Protest gegen den Einmarsch von Truppen des Warschauer Pakts in die Tschechoslowakei aus dem Pakt aus. Die Mongolische Volksrepublik, die Koreanische Volksde­mokratische Republik und die Volksrepublik Vietnam arbeiten heute eng mit dem Warschauer Pakt zusammen (sogenannter Beobachterstatus).

 

 


[1] Sozialwissenschaftliche Aspekte, Stuttgart 1984, S. 461ff

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